Ein äusserst interessantes Ergebnis ergab die Umfrage der SPÖ Mondseeland

Am 29. 6. 2016 fand die jährliche Mitgliederversammlung des Vereines PRO-Mondseeland statt. Das Protokoll hier zur Durchsicht:

Presseinformation des Oberösterreichischen Landesrechnungshofes
LRH / Initiativprüfung / Verwaltungsgemeinschaft der Gemeinden Innerschwand am Mondsee,
Sankt Lorenz und Tiefgraben

Dringender Handlungsbedarf in der Verwaltung
Innerschwand am Mondsee, Sankt Lorenz und Tiefgraben sind ländlich strukturierte
Gemeinden in unmittelbarer Nähe des Zentralortes Mondsee; sie arbeiten seit langem in
einer Verwaltungsgemeinschaft zusammen. Die Gemeinden müssen aber mehr in die
Qualität ihrer Verwaltungsleistungen investieren, denn es bestehen teilweise erhebliche
Mängel in der Amtsleitung, im Bauamt und in der Finanzverwaltung. Ein weiteres
Zusammenwachsen der drei Gemeinden durch Zusammenschluss könnte hier viel
verbessern und wäre aus Sicht des LRH die logische Konsequenz.
Der Kooperationsgedanke ist in der Politik, in der Verwaltung und in der Bevölkerung verankert; die Mitarbeiter sind durchwegs sehr engagiert. „Wir sehen neben den Stärken aber auch erhebliche Schwächen“, sagt LRH-Direktor Dr. Friedrich Pammer. So ist die Situation in der Verwaltung unbefriedigend; es fehlen organisatorische Grundlagen sowie eine zweite
Führungsebene. Defizite zeigen sich zudem im Bereich der Personalführung sowie im
Haushaltsmanagement. „Hier orten wir dringenden Handlungsbedarf“, betont der LRH-Direktor.
Die Finanzsituation der drei Gemeinden ist solide. Sie sind gering verschuldet, verfügen über
Rücklagen und erwirtschaften jährlich Überschüsse im ordentlichen und im außerordentlichen
Haushalt.

„Kritisch sind aus unserer Sicht die erheblichen Mängel im Rechnungswesen; hier muss künftig
auf eine sorgfältige Haushaltsführung geachtet werden“, erörtert Pammer. Die Rechnungsabschlüsse sind nur eingeschränkt aussagekräftig: es fehlen Einnahmen und etliche
Geschäftsfälle sind unrichtig verbucht. Selbst die jährlichen Kostenabrechnungen der
Verwaltungsgemeinschaft mit den Gemeinden waren unvollständig und teilweise inhaltlich nicht
mehr nachvollziehbar.

Fusion würde Qualität der Leistungserbringung steigern und Spielräume schaffen
Der Personaleinsatz der Gemeinden ist aus Sicht des LRH zu sparsam. Insgesamt beschäftigen die drei Gemeinden 51 Mitarbeiter, davon nur 15 in der Verwaltung. „Mängel in der
Aufgabenerfüllung weisen auf personelle Engpässe hin“, sagt Pammer.

Die Verwaltungsgemeinschaft sollte die Entwicklungspotentiale des vorhandenen Personals daher besser nutzen und zumindest mittelfristig um ein bis zwei Mitarbeiter aufstocken, um die
Qualität der Leistungen sicherzustellen. Will man Personalaufnahmen vermeiden, so müssten
die Aufgaben reduziert und die Prozesse optimiert werden. „Das wäre nur dann denkbar, wenn
sich die drei Gemeinden zu einer Gemeinde zusammenschließen und die Zusammenarbeit mit
der Marktgemeinde Mondsee weiter ausbauen“, betont Pammer.

Seit 2008 gab es Überlegungen, die Verwaltungsgemeinschaft um die Marktgemeinde
Mondsee zu erweitern. Das Vorhaben scheiterte 2014; seither liegt der Plan auf Eis. 

„Die Probleme der Gemeinden in der Raumordnung sind ähnlich; es herrscht eine große
Nachfrage nach Baugrundstücken“, sagt der LRH-Direktor. In den Gemeinden gibt es hohe
Baulandreserven, für die teilweise noch keine gesetzlich vorgesehenen Aufschließungsbeiträge
vorgeschrieben wurden. Hier ist die Bauverwaltung gefordert; sie hat die ausständigen
Abgabenansprüche von mehr als 270.000 Euro unverzüglich vorzuschreiben. 

Kein Schätzgutachten über Kaufpreis von Räumen im Schloss Mondsee  Anfang 2015 erwarb die SCHLOSS MONDSEE Kultur- und Veranstaltungszentrum GesmbH (KVZ) Räumlichkeiten im Schloss Mondsee um 3,5 Mio. Euro. Die KVZ gehört den vier Mondseegemeinden. Gleichzeitig kauften noch zwei weitere Personen Teile des Schlosses. Ein Vergleich zeigt, dass der Kaufpreis, den die KVZ zahlte, rund viermal so hoch war wie jener der beiden anderen Käufer. „Warum kein Schätzgutachten über die Angemessenheit des Kaufpreises eingeholt wurde, ist für uns unverständlich“, sagt Pammer.

Das Land OÖ strebt seit Jahren den Aus- und Umbau der Musikschule mit der Errichtung eines
Vorführungssaales an. In der Nähe der Musikschule gibt es bereits mehrere Veranstaltungssäle
von unterschiedlicher Größe, die alle im Eigentum der KVZ stehen. Diese sollten für die
Musikschule genutzt werden, statt einen neuen Saal zu bauen.

Quelle: Medieninhaber, Herausgeber, Herstellung und Redaktion: Oberösterreichischer Landesrechnungshof, 4020 Linz, Promenade 31, Telefon (0043) 732 / 7720–11426, Telefax (0043) 732 / 7720-214089 , Internetadresse http://www.lrh-ooe.at, DVR.1058649

Den kompletten Prüfbericht finden sie auf der Homepage des Landesrechnungshofes

Der Verein PRO-Mondseeland wird natürlich vor Ort sein. In der OÖ-Nachrichten gibt es dazu einen Artikel - diesen findet ihr hier...

Am Freitag den 6. März fand ein interessanter Infoabend zum Thema "Lebensraum Mondseeland" in der Marktgemeinde Mondsee statt. Veranstaltet wurde dieser gemeinsam von der Mondseer Bürgerinitiative, der SPOE - Mondseeland und den NEOS Mondseeland.

Einmal mehr konnte man erkennen dass ein vereintes Mondseeland die (Raum) Planung wesentlich erleichtern würde. Hier kommen Sie zu dem Filmbeitrag. Hier zum Artikel.

Rohrbach - Berg fusioniern - anbei ein Link zum Bericht!

Es tut sich einiges in Oberösterreisch - in Sachen Gemeindezusammelegung - hier kommen Sie zu einem Artikel über den Prozess in Aigen-Schlägl.

Und auch die Gemeinden Rohrbach - Berg denken konkret über eine gemeinsame Zukunft nach....

Wahl des Vorstandes wie folgt:

Obmann: Georg Ramsauer            

Obmann Stellvertreter: Dr. Fritz KARL
Schriftführerin: Sonja. A. Leitner       

Schriftführer Stellvertreter: Dipl.Ing. Helmuth Skolaut
Kassier: Stefan Eibensteiner       

Kassier Stellvertreter: Josef Eichridler
Beiräte: Ing. Richard Kothmayr, Johannes Steiner, Christian Mayr

Beim letzten Tagesordnungspunkt "Allfälliges“ war Raum für Diskussion
und Gespräch. Schwerpunkte waren:

• Div. Zusammenschlüsse in den Nachbargemeinden (Region Fuschlsee bis Traunsee) und damit auch ein starkes wirtschaftliches Auftreten - als Art direkter Mitbewerb.
• Raumordnung und Bebauungsplan mit dem starken Wunsch die Raumordnung einheitlich darzustellen bzw. zu erarbeiten.
• Verwaltungsgemeinschaft - und warum diese kaum Vorteile hat, bzw. warum diese nicht zustande kommt.

• Themen die im Argen liegen, wie die Museumslandschaft in Mondsee und somit die Verwaltung des ges.Kulturgutes des Mondseelandes, aber auch
• fehlende Konzepte für die Jugend.
• Grundsätzlicher Konsens - dem Mondseeland fehlt es an einer Vision und somit auch an Positionierung und Ausrichtung - frei nach dem Spruch „Wer das Ziel nicht kennt - kann den Weg nicht finden“

Summa Summarum war es eine äußerst konstruktiver und interessante 1. Mitgliedsversammlung!

Dies ist Teil 1 des komlett von Matthias Jandl / ML24 aufgenommen Infoabends.

Die ges. Videostrecke (4Teile) finden sie direkt auf der Plattform ML24

Liebe Bewohner/Innen der Gemeinden:
Mondsee, Tiefgraben, St.Lorenz und Innerschwand am Mondsee!

Der Verein PRO-Mondseeland hat am Dienstag, den 25.2. die Bevölkerung des Mondseelandes zur ersten Informationsveranstaltung eingeladen.
Gemeindezusammenlegung ja, oder nein hieß das nicht unbrisante Thema.

Die ausgesprochen rege Teilnahme zeigte uns dann auch das große Interesse und der Wunsch auf ausreichende und objektive Information, von Seiten der im Mondseeland lebenden Menschen.
Der Festsaal des Kultur- und Veranstaltungszentrums im Schloss Mondsee mit war mit rund 550 Bürger/Innen aus dem Mondseeland bis zum letzten Platz gefüllt.

Gastreferent Vizebürgermeister Dipl.Ing. Matzenberger von Weyer im Ennstal startete mit einem Erfahrungsbericht über die im Jahre 2007 durchgeführte Gemeindefusion von Weyer-Markt und Weyer Land. Mag. Hans Wiedlroither präsentierte im Anschluss die Vorteile einer Gemeindefusion und führte die Moderation und Diskussion.

Wir, (Ing.Richard Kothmaier und Georg Ramsauer) standen zur Beantwortung aller gestellten Fragen zur Verfügung. Anfragen zu den verschiedensten Themen, wie Identität, Ehrenamt, finanzielle Auswirkungen, befürchtete Mehrkosten der Verwaltung, leistbares Wohnen und Baulandsicherungsmodelle, Vertretung im Gemeinderat, Vorschlag auf Schaffung höherer Schulen und einiges mehr – konnten so umfangreich beantwortet werden.
Dennoch gab es besonders von Seiten der Bürgermeister der Gemeinden St. Lorenz und Innerschwand, teilweise auch Tiefgraben, Skepsis und Vorbehalte. Natürlich steht der

Kommunikationsprozess noch ganz am Anfang. Mit dieser Veranstaltung sollte eine Art „Kick Off“ in Richtung Gemeindezusammenlegung geschaffen werden – und viele Fragen und Lösungen müssen erst überlegt, angedacht und diskutiert werden.

Am Beispiel Weyer konnte man erkennen das eine Gemeindezusammenlegung Zeit und

Arbeit benötigt. Hier dauerte der Prozess 7 Jahre, und auch im Mondseeland wird man die

Sache nicht übers Knie brechen. Im Gegenteil, Ziel des Vereines ist es langfristig und nachhaltig hier überparteilich für Information zu sorgen, und Lösungsvarianten gemeinsam mit interessierten und engagierten Menschen des Mondseelandes zu erarbeiten.

Jeder Bürger und jeder Bürgerin ist im dem Verein als Mitglied, Mitwirkender/in oder Befürworter/in herzlich willkommen.
Auch der Bürgermeister der Marktgemeinde Mondsee, Karl Feurhuber hat weitere Gespräche vorgeschlagen. Seiner Meinung nach wäre es auch in den 4 Landgemeinden von Vorteil die Volksbefragung  erst nach ausführlicher Diskussion und umfangreicher Darstellung aller bis jetzt noch unbeantworteten Fragen durchzuführen.
An uns – dem Verein liegt es nun weiter an diesem Thema zu arbeiten und damit auch weiter zu  informieren.

Rechtzeitig vor der Volksbefragung in der Gemeinde Innerschwand, die zum jetzigen Zeitpunkt bereits am 23.3.2014 geplant ist, wird es ein weiteres Informationsschreiben an die Bevölkerung aller 4 Gemeinden geben.

Vielleicht entschließt sich die Gemeinde Innerschwand doch noch die Volksbefragung zu einem späteren Termin durchzuführen, und so auch den „ Innerschwander/Innen“ die Möglichkeit zu geben dieses Thema, das doch auch die Zukunft der Gemeinde nachhaltig beeinflussen wird,  auf Basis eines umfangreichen Wissensstandes frei und objektiv entscheiden zu können.

Mit besten Grüßen

Verein zur Förderung der Zusammenlegung der 4 Mondseeland-Gemeinden